Schönheitsreparaturen – Seltener durchzuführen als gedacht

Renovierungen gehören zum Leben eines jeden Mieters dazu. Doch hat der Vermieter ein Recht diese von ihm einzufordern? Foto: Pixabay (public domain)
Spätestens beim Auszug taucht das Thema "Schönheitsreparaturen" auf. Denn bei der Abnahme der Wohnung gibt es häufig Streit um deren Durchführung. Doch wie sieht es eigentlich gesetzlich aus mit den sogenannten Schönheitsreparaturen? Wer ist wirklich dafür verantwortlich? Der Mieter oder doch vielleicht der Vermieter?

„Vorab interessant zu wissen ist, dass nach der gesetzlichen Regelung des Paragraphen 535 Absatz 1 Satz 2 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) der Vermieter grundsätzlich auch die Schönheitsreparaturen zu tragen hätte“, erklärt Timo Sass, Geschäftsführer des Mieterverein Braunschweig und Umgebung e.V. gegenüber regionalLeben.de. Denn im BGB heißt es: „Der Vermieter hat die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten.“

Von dieser gesetzlichen Regelung versuchen sich die Vermieter daher durch vertragliche Vereinbarungen zu lösen. „Grundsätzlich können Vermieter in ihren Mietverträgen die Schönheitsreparaturenverpflichtung auf die Mieter übertragen, sofern sie dafür zulässige Klauseln benutzen“, betont Timo Sass. Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes muss die Wohnung dann aber renoviert an den Mieter übergeben worden sein.

Was fällt unter den Begriff „Schönheitsreparaturen“?

Der Umfang der vom Vermieter auf den Mieter übertragbaren Schönheitsreparaturen wird aus Paragraph 28 Absatz 4 Satz 3 der II. Berechnungsverordnung hergeleitet, in dem es heißt: „Schönheitsreparaturen umfassen nur das Tapezieren, Anstreichen oder Kalken der Wände und Decken, das Streichen der Fußböden, Heizkörper einschließlich Heizrohre, der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen.“

Einen finanziellen Rahmen beziehungsweise eine Deckelung für die Schönheitsreparaturen gibt es im übrigen nicht. Es komme auf den Umfang der durchzuführenden Arbeiten an. Allerdings kann man sich einiges an Geld sparen, wenn man die Schönheitsreparaturen selbst vornimmt. Der Vermieter darf vom Mieter nicht verlangen, eine Firma damit zu beauftragen. Trotzdem sollte man die Arbeiten sorgfältig oder besser gesagt „fachmännisch“ durchführen, um nicht im zweiten Anlauf doch noch eine Firma bestellen zu müssen.

Welche Fristen gibt es für Schönheitsreparaturen?

In Hinsicht auf früher übliche feste Fristen für Schönheitsreparaturen klärt Timo Sass auf, dass diese nicht mehr vereinbart werden können. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es immer auf den tatsächlichen Grad der Abnutzung der Wohnung ankommen muss. „Wer seine Wohnung pfleglich nutzt, wird seltener Schönheitsreparaturen durchführen müssen“, informiert der Mieterverein. „Früher wurden hier je nach Raumart folgende Fristen als angemessen erachtet: in Küchen, Bädern und Duschen alle drei Jahre, in Wohn- und Schlafräumen, Fluren, Dielen und Toiletten alle fünf Jahre und in sonstigen Nebenräumen alle sieben Jahre (immer je nach Grad der tatsächlichen Abnutzung muss eine Verkürzung oder Verlängerung der Fristen möglich sein.

Für neuere Verträge hat der Bundesgerichtshof allgemeine Fristen von fünf, sieben und zehn Jahren für angemessen erachtet (ebenfalls je nach Grad der Abnutzung).“

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